Wie wird man einen US-Präsident wieder los?

Es gibt Zeiten, in welchen die Welt und auch Amerika selbst mit Ihrem Präsidenten nicht mehr sehr zufrieden sind, obwohl dieser erst vor Kurzem demokratisch gewählt wurde.
Die US-Amerikanische Verfassung sieht grundlegend zwei nicht ganz einfache Möglichkeiten vor, um einen Präsident seines Amtes zu entheben. Die beiden Möglichkeiten werden in diesem Artikel etwas genauer vorgestellt.

Impeachment

Ein Impeachment, zu deutsch formale Anklage gegen den US-Präsidenten, kann das US-Repräsentantenhaus laut Verfassung nur in bestimmten Fällen vorbringen. Dies kann beispielsweise dann erfolgen, falls ein Verdacht auf Verrat, Bestechlichkeit, schwerer Straftaten oder sehr schwerwiegenden Fehlverhaltens besteht.

Über das Impeachment wird nun im Repräsentantenhaus abgestimmt. Stimmt die Mehrheit der Abgeordneten dafür, kann der Präsident abgelöst werden. Kommt diese Mehrheit nicht zustande, so könnte in zweiter Instanz der Senat den Präsidenten mit einer Zweidrittelmehrheit aufgrund des Impeachments absetzen.
Unter Umständen besteht danach für den Präsidenten noch die Möglichkeit diese Entscheidung vor dem obersten Gericht anzufechten.

In der Geschichte der USA gab es im Übrigen nur zweimal ein Impeachment. Zum einen gegen Andrew Johnson 1868 und gegen Bill Clinton 1998, die beide erst in zweiter Instanz vom Senat abgelehnt wurden. Auch im Fall von Präsident Nixon (Stichwort "Watergate-Affäre") wäre ein Impeachment möglich gewesen. Der Präsident kam diesem jedoch durch seinen selbstständigen Rücktritt zuvor.

Erklärung des Vizepräsidents und der Kabinettsmitglieder

Erklärt der Vizepräsident und eine Mehrheit der Kabinettsmitglieder, dass der Präsident zur Ausübung seines Amts aus verschiedenen Gründen nicht mehr in der Lage ist, so würde zunächst der Vizepräsident das Amt übernehmen.
Gründe hierfür könnten gesundheitlicher oder psychischer Natur sein - also genau dann, wenn der Präsident ernsthaft erkrankt und daher seinen selbstständigen Rücktritt nicht mehr erklären kann.

Der Präsident hat nach dieser Erklärung die Möglichkeit dieser Amtsenthebung zu widersprechen. In diesem Fall muss sowohl das Repräsentantenhaus als auch der Senat mit einer Zweidrittelmehrheit für oder gegen den Präsidenten entscheiden.

In der Geschichte der USA gab es noch keine derartige Amtsenthebung.

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